17.09.2015, 12:12 Uhr | CDU Brandenburg

Innenminister bleibt beratungsresistent

Steeven Bretz: Innenminister Schröter muss dringend seinen Kurs korrigieren.
Auf einer Veranstaltung zur geplanten Kreisgebietsreform in Frankfurt (Oder) kam es zu einem Eklat, als der Innenminister mit abfälligen Aussagen über die Stadt, die anwesenden Bürger beleidigte. Anstatt sich zu entschuldigen, legte der Innenmister einen Tag später nach und bringt damit die gesamte Kreisgebietsreform zunehmend ins Wanken. Dazu sagt der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz:

„Der Innenminister bezeichnet sich selbst als standhaft. Das ist durchaus respektabel, führt es doch dazu, dass er sich nicht ständig vor den Werbeveranstaltungen zur Kreisgebietsreform drückt, wie sein Amtskollege, Christian Görke, von den Linken, der sich zunehmend gerne von seiner Staatssekretärin vertreten lässt. Der Innenminister meint aber auch, er lasse sich nicht verbiegen. Und da liegt der Hase im Pfeffer. Wer einen ergebnisoffenen Dialog mit den Bürgern führen will, muss zuallererst offen für das Ergebnis sein.

Anstatt zunehmend genervt auf die ablehnende Haltung der Bürger zu den Reformplänen zu reagieren, muss der Innenminister dringend seinen verbohrten Kurs korrigieren. Will Schröter seinen Veranstaltungen nicht den letzten Rest an Glaubwürdigkeit rauben, muss er sich bei den Frankfurtern entschuldigen und sein Veranstaltungskonzept gründlich überarbeiten. Dazu gehört, dass die Bürger im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen, ihren Wortmeldungen Gehör geschenkt wird und dem unfairen Moderationsstil, wie er bisher stattgefunden hat, endlich ein Ende gesetzt wird. Am Montag macht der Werbetross in der Uckermark Station. Sollte Schröter dort an seinem Kurs festhalten, bringt er die gesamte Reform weiter ins Wanken.“
Generalsekretär Steeven Bretz Generalsekretär Steeven Bretz